Von der Leyen will einen neuen Namen für Hartz IV
Hartz IV soll nicht mehr Hartz IV heißen: Das wünscht sich die Arbeitsministerin. Sie hat auch schon eine Idee für eine neue Bezeichnung.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Begriff Hartz IV aus dem Sprachgebrauch zurückdrängen. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, die Ministerin wolle bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze den Begriff „Basisgeld“ im Sozialgesetzbuch neu etablieren.
ieser solle die im Volksmund gebräuchliche Bezeichnung Hartz IV für die Grundsicherung für Erwachsene und Kinder ablösen. Ein endgültiger Name stehe aber noch nicht fest, sagte der Ministeriumssprecher dem Blatt. Die Regelungen sollten für die Bürger zudem verständlicher sein als bisher.
Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Festsetzung der Regelsätze für die Grundsicherung bisher intransparent und willkürlich war und bis Jahresende eine Neuberechnung verlangt. Von der Leyen will der Zeitung zufolge am Montag den ersten Teil des Gesetzentwurfs zur Diskussion stellen. Darin wird unter anderem die neue Berechnungsmethode dargelegt.
Eine Woche später plant das Ministerium, die neuen Hartz-IV-Sätze zu veröffentlichen. Der Ministeriumssprecher sagte, das Ministerium lasse mehrere Varianten zur Neufestsetzung des „Basisgelds“ durchrechnen.
Quelle: welt.de – 15.09.2010
Link zum Pressebericht: www .welt.de/politik/deutschland/article9647229/Von-der-Leyen-will-einen-neuen-Namen-fuer-Hartz-IV.html
