Archive for the ‘Hartz-4 Sozialamt News’ Category

Ein-Euro-Jobs bringen keine Jobs

Mittwoch, November 10th, 2010

Hartz IV Betroffene die in eine Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (Ein-Euro-Job) gedrängt werden, finden später seltener eine reguläre Arbeitsstelle, als andere, die nicht an einer solchen Maßnahme teilgenommen haben. Das ergab eine Studie der Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW).

Ein-Euro-Jobs bei Hartz IV stehen schon seit langem in der Kritik. Diese Maßnahmen sollen nach Ansicht des Bundesarbeitsministerium „Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt“ integrieren. Doch das Hauptziel wird durch eine solche Maßnahme nicht erreicht, wie eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) ergab. Die Nachteile würden sich bei allen Bildungs- und Bevölkerungsgruppen bemerkbar machen, wie das ZEW bestätigte. Besonders Männer ohne Migrationshintergrund hätten spürbar schlechtere Chancen, nach einem Ein-Euro-Job tatsächlich eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finden. Aber auch alle anderen Gruppen würde durch eine solche Beschäftigungsmaßnahme stark benachteiligt.

Ein Hauptgrund beispielsweise ist, dass bei den Ein-Euro-Jobs vermittelten „Qualifikationen“ an den tatsächlichen Ansprüchen des Arbeitsmarktes vorbei gehen, so die Forscher. Eine weitere Vermutung der Experten ist, dass Ein-Euro-Jobs Hartz IV Bezieher stigmatisiert. Arbeitgeber könnten solche Maßnahmen als ein Anzeichen für „mangelnde Beschäftigungsfähigkeit“ ansehen und deshalb den Bewerber ablehnen. Allerdings könnten die vorliegenden Daten keinen Aufschluss darüber geben, ob die Mutmaßungen mit der Realität übereinstimmen, sagte Studienleiter Stephan Thomsen. Das Institut wertete die Daten von rund 160.000 Hartz IV Betroffenen aus.

Andere Studien kamen zu einem ähnlichen Ergebnis
Auch eine Auswertung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) aus dem Jahr 2009 kam zu der Erkenntnis, dass Ein-Euro-Jobs keine Weiterbeschäftigung fördern. Nur etwa jeder achte Befragte gab bei einer IAB Studie an, nach einem Ein-Euro-Job eine reguläre Beschäftigung angeboten bekommen zu haben. Etwa zwei Drittel gaben zudem an, keine Arbeitsperspektiven nach einem Ein-Euro-Job zu haben. Besonders gravierend sind die Auswirkungen im sozialen Arbeitsbereich. Hier werden Hartz 4 Empfänger zum Beispiel in der Altenhilfe beschäftigt und müssen die gleichen pflegerischen Tätigkeiten ausüben wie Altenpflegerhelfer. Schon der Bundesrechnungshof kritisierte 2008 in seinem Prüfbericht, dass die Arbeitsangelegenheiten “für drei von vier Hilfebedürftigen weitgehend wirkungslos bleiben”. Die vermittelten Arbeitsgelegenheiten verdrängen entgegen der Sozialgesetze reguläre Beschäftigung, so der Bundesrechnungshof im Jahr 2008. Geändert hat sich seit dem anscheinend nichts.

Quelle: gegen-hartz.de – 06.11.2010 – sb
Link zum Pressebericht: www .gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ein-euro-jobs-bringen-keine-jobs-466494.php

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B 4 AS 7/10 R – Altersvorsorge nicht auf Hartz IV anrechenbar

Mittwoch, November 10th, 2010

Kassel – Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil die Rechte von Hartz-IV-Empfängern bei der betrieblichen Altersvorsorge gestärkt. Danach dürfen die Arbeitgeberbeiträge zur betrieblichen Altersvorsorge nicht das Arbeitslosengeld II mindern, entschied das BSG am Dienstag (Az.: B 4 AS 7/10 R). Grundsätzlich sei zwar nur ein Altersvorsorgebeitrag in Höhe des Mindesteigenbetrags der Riesterförderung anrechnungsfrei. Könne aber der Hartz-IV-Bezieher aus vertraglichen Gründen höhere, vom Arbeitgeber gezahlte betriebliche Altersvorsorgebeiträge erst zu einem späteren Zeitpunkt senken, müsse bis dahin das Jobcenter eine Schonfrist gewähren.

Quelle: sueddeutsche.de – 10.11.2010 – epd
Link zum Pressebericht: newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1066377

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Geplante Änderungen des SGB II

Mittwoch, November 10th, 2010

Das will die Bundesregierung bei Hartz IV ändern – Geplante Änderungen des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II)

Am 20 Oktober 2010 hat das Bundeskabinett das Hartz IV „Gesetz zur Entwicklung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ (i.d.F. vom 19 Oktober 2010, 20:29 Uhr) verabschiedet, es wird nun von Bundestag und Bundesrat beraten. Dieses Gesetz enthält die umfangreichsten Änderungen seit der Einführung von Hartz IV im Jahr 2005. Einige Änderungen beinhaltet auch das „Haushaltsbegleitgesetz 2011“, dieses befindet sich derzeit schon in der Beratung (BR-Drs. 532/10).

Weitere Änderungen beinhaltet das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende“, dieses wurde bereits verabscheidet (G. v. 03 August 2010 BGBl. I S. 1112 (Nr. 41) und tritt ab ersten Januar 2011 in Kraft.

Nachfolgend eine Übersicht der darin geplanten Änderungen des SGB II mit Anmerkungen zum besseren Verständnis.
Diese Übersicht, sowie ein Synopse (vergleichende Gegenüberstellung) des aktuellen SGB II mit einer Version, in welcher die Änderungen integriert wurden, können, als Anlage dieses Beitrages, als PDF-Dokument herunter geladen werden.

Quelle: gegen-hartz.de – 30.10.2010 – fm
Link zum Pressebericht: www .gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-geplante-aenderungen-des-sgb-ii-2011.php

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